Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieterkennzeichnung gem. § 5 TMG
Primainfo.net
Directors: Valentin Freitag
Adresse: Am Dachsrain 4; 77746 Schutterwald
E-Mail-Adresse: service@primainfo.net
Tel.: 0781/9682531
Steuernummer: 1419072010
Finanzamt Offenburg
USt-IdNr.: DE 257580640

2. Allgemeines.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa.Primainfo.net, Inh. Valentin Freitag, Am Dachsrain 4; 77746 Schutterwald , gegenüber ihren Kunden. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, Primainfo.net hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Die Geschäftsbeziehungen zwischen Primainfo.net und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Offenburg, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. Die Vertragssprache ist deutsch.

3. Vertragsinhalte und Vertragsschluss.
Primainfo.net bietet den Kunden im Online-Shop www.primainfo.net, vor allem digitale Produkte zum Kauf an. Die Angebote von Primainfo.net richten sich ausschließlich an Kunden aus folgenden Ländern: Deutschland, Frankreich, restliches Europa.
Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch Primainfo.net zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

4. Nutzungsrechte.
Mit dem Kauf eines Artikels räumt der Verlag dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen und alleinigen Gebrauch ein. Dem Kunden ist jede Verbreitung, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder gewerbsmäßige Nutzung untersagt, er kann aber zu Sicherungszwecken eine persönliche Kopie herstellen.

5. Zahlungs- und Versandbedingungen, Umsatzsteuer.
Als Zahlungsmöglichkeiten dienen PayPal und Vorkasse. Bei Zahlung per PayPal wird der Download oder die CD sofort versandt. Bei Vorkasse wird der Versandvorgang erst nach Geldeingang vorgenommen. Es gelten jeweils die bei den Artikeln genannten Preise (Brutto-Preis incl. der Deutschen gesetzlichen MwSt) Für die Lieferung per Download fallen keine Versandkosten an. Der Kunde kann ausnahmsweise eine Lieferung auf DVD, CD, Memorystick, Speicherkarte oder ähnlichem fordern, wenn er die tatsächlich anfallenden Versand- und Verpackungskosten übernimmt. Die Höhe dieser Kosten werden mit dem Kunden für den Einzelfall einvernehmlich im Voraus vereinbart.
Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im übrigen gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
Die Belieferung der Kunden durch Primainfo.net erfolgt gegen Vorkasse (durch Überweisung oder Zahlung per Paypal).Bei der Abwicklung von Auktionen soll der Kunde stets seinen ebay-Mitgliedsnamen sowie die Auktionsnummer angeben. Ist Vorkasse vereinbart, so ist die Zahlung spätestens 15 Werktage/Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann Primainfo.net Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Primainfo.net stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

6. Download, Lieferung und Gefahrübergang, Rücksendekosten bei Widerruf.
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen in Deutschland, Frankreich, restliches Europa.. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager von Primainfo.net.
 Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Primainfo.net verbindlich zugesagt wurde. Am Lager vorhandene Ware versendet Primainfo.net, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 2Werktagen/Kalendertagen nach Eingang der Zahlung des Kunden, Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
 Ein Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

7. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder Ð wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird Ð auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Primainfo.net
Directors: Valentin Freitag
Adresse: Am Dachsrain 4; 77746 Schutterwald
E-Mail-Adresse: service@primainfo.net
Tel.: 0781/9682531
Steuernummer: 1419072010
Finanzamt Offenburg
USt-IdNr.: DE 257580640

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüll t werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde , zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
 
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
[Ende der Widerrufsbelehrung]

8. Sachmängel
Sollte die gelieferte Ware Fehler aufweisen, so bitten wir Sie, die Ware an uns zurückzusenden und uns kurz mitzuteilen, um welche Art von Fehler es sich handelt. Die Rücksendung hat an die nachstehende Adresse zu erfolgen: Primainfo.net Am Dachsrain 4; 77746 Schutterwald. Wir werden Ihnen umgehend Ersatz liefern oder für die Beseitigung der Fehler sorgen (Nacherfüllung). Die zur Nacherfüllung erforderlichen Kosten werden von uns getragen.

9. Eigentumsvorbehalt.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Primainfo.net; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Primainfo.net im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

10. Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Haftungsbeschränkungen.

(1) Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet der Anbieter nicht.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des Abs. (2) gelten nicht bei Verletzung von Leben, Kör-per und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Datenschutz.
Zur Abwicklung von Bestellung, Lieferung, Rechnungsstellung und Zahlung erhebt und speichert Primainfo.net Kundendaten, die der Kunde auf freiwilliger Basis eingeben kann. Diese Daten werden nicht verkauft und auch nicht in irgendeiner Form an Dritte weitergegeben, es sei denn dies ist für die Abwicklung notwendig (Zahlung bzw. Zustellung). Der Kunde hat das Recht, die vom Verlag gespeicherten Daten einzusehen und/oder deren Löschung nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes zu verlangen. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google

12. Copyright.
Jede Art von Vervielfältigung, Publizieren oder unerlaubte Weitergabe der Produkte oder in den gekauften Produkten bekannten Informationen ist streng untersagt und bedarf der Zustimmung von PrimaInfo.net. Alle Texte, Daten und Bilder sind sowohl auf der WebPräsentation von PrimaInfo.net, als auch in den gekauften Produkten Urheberrechtlich geschützt und dürfen weder Kopiert, Vervielfältigt oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

13. Haftung
Unsere Haftung wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit.

14. Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird die Kunden in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Frist gesondert hinweisen.

15. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Offenburg Deutschland. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.
Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.